Klage gegen Norwegen wegen Öllizenzen

Umweltschützer haben wegen der Vergabe von Ölförderlizenzen in der Arktis Klage gegen die norwegische Regierung eingereicht. Sie werfen der Regierung vor, die Verfassung und ein internationales Abkommen zu verletzen.

Die Umweltschutzorganisationen Greenpeace Norwegen und Natur und Jugend haben Klage gegen die norwegische Regierung eingereicht. Sie berufen sich darin auf die norwegische Verfassung, die der derzeitigen Bevölkerung und künftigen Generationen das Recht auf eine gesunde Umwelt zusichert. Mit der Vergabe von Ölförderlizenzen in der Arktis werde die Verfassung verletzt, sagen sie. Gleichzeitig erinnerten sie daran, dass Oslo als eines der ersten Länder den Klimavertrag von Paris ratifiziert hatte, der im November in Kraft tritt.

Mit den Förderlizenzen für fossile Brennstoffe missachte die Regierung ihre eigenen Zusagen, zu einer deutlichen Begrenzung der Erderwärmung beizutragen, hiess es in der Erklärung weiter. Der Leiter von Greenpeace Norwegen, Truls Grulowsen, warf der Regierung Heuchelei vor.

Vor dem Hintergrund schrumpfender Erdöleinnahmen hatte Oslo im Mai Förderlizenzen für die Barentssee an 13 Ölkonzerne vergeben, darunter das deutsche Unternehmen DEA. Der Sprecher des norwegischen Erdöl- und Energieministeriums, Ole Berthelsen, erklärte, aus Sicht der Regierung verstosse die Vergabe der Lizenzen nicht gegen die Landesverfassung.

Weiterlesen