Weitere Recherchen zur Mitholz-Affäre: 5000 Aktenseiten studiert

Blausee

Nächstes Kapitel im Krimi «Mitholz/Blausee»: Die Suche nach den Urhebern für die Gifte in der Natur beschäftigt die Justiz weiterhin.
 

MAHATHIR MOHD YASIN/Shutterstock

Blausee
Die Geschäftsprüfungskommission des bernischen Grossen Rats (GPK) kommt mit ihren Untersuchungen zur Affäre Mitholz/Blausee «wie geplant voran». Das teilte sie am Donnerstag mit.

Der von der GPK mit der Untersuchung betraute Ausschuss habe 5000 Seiten Akten ausgewertet, mehrere Anhörungen und Gespräche durchgeführt und einen Augenschein genommen. Der Ausschuss habe seine Arbeiten intensiviert, nachdem der Grosse Rat in der Wintersession beschloss, keine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) einzusetzen.

Weitere Anhörungen sind geplant. Beim Augenschein trafen die Ausschuss-Mitglieder vor Ort Vertreter der Betreiberin des Steinbruchs von Mitholz, der Blausee AG und der betroffenen Gemeinden. Auch mit der Regierungsstatthalterin sprachen die Grossratsmitglieder.

Kompetenzen des Kantons
Im Fokus der Abklärungen steht die Frage, welche Aufgaben und Kompetenzen dem Kanton in dieser Sache obliegen und ob er diese korrekt wahrgenommen hat. Wie die GPK schreibt, hat sie von Gesetzes wegen die Oberaufsicht über den Regierungsrat, die Verwaltung und andere Träger öffentlicher Aufgaben. Sie verfüge über umfassende Informationsrechte.

Noch in der laufenden Legislatur möchte die GPK ihre Untersuchungen zur Affäre abschliessen. Die laufende Legislatur geht im Mai 2022 zu Ende.

Illegale Ablagerungen
Im September des letzten Jahres hatten die Besitzer des Ausflugsziels Blausee bei Mitholz bekanntgegeben, in der zur Anlage gehörenden Fischzucht seien wiederholt Tausende von Fischen verendet. Die Blausee-Besitzer vermuten, dass giftige Rückstände aus Gleisschotter oder aus Eisenbahnschwellen des Lötschberg-Scheiteltunnels ins Wasser der Fischzucht gelangten.

Der Schotter und die Schwellen stammen aus dem Lötschberg-Scheiteltunnel, den die BLS seit 2018 saniert, und von weiteren BLS-Baustellen. Das Material wurde illegal auf dem Gelände des Steinbruchs deponiert, wie der Kanton Bern festgehalten hat. Eine Strafuntersuchung läuft. Inzwischen weiss man, dass auch weiteres Material in Mitholz ab- oder zwischengelagert wurde.

Die Steinbruch-Betreiberin Vigier geht davon aus, dass die Umwelt nicht gefährdet wurde.

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