Litteringkosten sorgen für Unmut

Littering

Was tun? Littering hat im Thurgau stark zugenommen. Das bringt die Politik auf den Plan.

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Grosser Rat TG
Littering – das achtlose Wegwerfen von Abfällen im öffentlichen Raum – verursacht im Kanton Thurgau jährlich direkte Kosten von bis zu 6,5 Millionen Franken. Der Grosse Rat diskutierte am Mittwoch ausgiebig über das Problem. Die Regierung sieht keinen Handlungsbedarf.

Es sei nicht nötig, verstärkt gegen Littering vorzugehen, schrieb die Regierung in ihrer Antwort auf eine Interpellation von Urs Schär und Pascal Schmid (beide SVP). Schär zeigte sich damit nicht zufrieden. Die Regierung scheine das Problem zu ignorieren.

Littering habe im Kanton Thurgau stark zugenommen, schrieben die Interpellanten. Sie regten an, die Bussen wegen Litterings markant zu erhöhen. In einer Reihe von Voten wurde diese Forderung unterstützt. Landwirte wiesen auf die Gefahr für Kühe hin, die von weggeworfenem Müll auf Wiesen ausgehe.

Zur Sensibilisierung könnte ein jährlicher Littering-Tag an den Schulen eingeführt werden, schrieben Schär und Schmid in ihrem Vorstoss weiter. Ausserdem solle der Kanton sein Littering-Konzept überarbeiten und der neuen Situation anpassen.

Regierung verneint Zunahme
Die Regierung lieferte in ihrer Antwort detaillierte Informationen. Insgesamt teile sie aber die Einschätzung der Interpellanten nicht, dass Littering im Thurgau stark zugenommen habe, auch wenn es «lokal punktuelle Ausreisser» gegeben habe. Daher brauche es auch keine verstärkten Massnahmen.

Daten aus anderen Schweizer Städten und Regionen zeigten, dass die Littering-Problematik allgemein nicht zugenommen habe. Eine Umfrage der «IG saubere Umwelt» von 2019 in 36 Städten und Gemeinden habe gezeigt, dass sich die Situation «eher verbessert als verschlechtert» habe, schrieb die Regierung.

Die direkten Kosten des Litterings für den Kanton wurden 2014 auf der Basis einer vom Bund veröffentlichten Studie auf vier bis sechs Millionen Franken geschätzt. Dabei sei der öffentliche Verkehr nicht mitgezählt. 30 Prozent der Kosten fielen in den vier Städten Frauenfeld, Kreuzlingen, Arbon und Romanshorn an.

Bussen bis 300 Franken
Die Zahl der Ordnungsbussen wegen Littering bewegte sich in den Jahren 2015 bis 2019 bei 148 bis 185 Bussen pro Jahr. Je nachdem, ob Kleinabfälle weggeworfen oder Kehrichtsäcke falsch entsorgt werden, können Bussen von 50 bis 300 Franken ausgesprochen werden. Das Problem liege allerdings darin, dass fehlbare Personen selten in flagranti erwischt würden.

Die Regierung räumt in ihrer Antwort ein, dass Littering auf Weiden und in Wäldern eine Gefahr für Tiere bedeute. Zahlen zu so verursachten Verletzungen bei Tieren gebe es aber nicht. Wegen des Sparprogramms LÜP (Leistungsüberprüfung) habe der Kanton ab 2016 sein Anti-Littering-Konzept zurückgefahren. Es sei keine Reaktivierung geplant. 

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